Volk und Heimat bewahren – Nein zum EU-Beitritt der Türkei
Die Mehrheit der Menschen in Mitteleuropa lehnt einen EU-Beitritt der Türkei ab. So auch die Deutschen, die von einem derartigen Beitritt am stärksten betroffen wären. In der EU besteht Niederlassungsfreiheit. Nach Ansicht von Experten würden dann bis zu 10 Millionen Türken auswandern - vor allem nach Deutschland, wo schon heute große türkische Kolonien bestehen. Damit würde der bereits angespannte Sozialetat Deutschlands in einem Maße belastet, daß der Zusammenbruch unvermeidlich wäre. Die Probleme sind schon jetzt unübersehbar: Ghetto-Bildung, sinkendes Niveau an Grund- und Hauptschulen, hohe Arbeitslosigkeit und die Gefahr des Abgleitens in die Kriminalität. Dazu kommt eine zunehmende Islamisierung, die oft mit Fanatismus und Intoleranz gegenüber Andersgläubigen einhergeht. Wir fürchten um den sozialen Frieden und um die Zukunft des deutschen Volkes.
Mit Recht mißtrauen die Menschen der gegenwärtigen Diskussion über den Türkei-Beitritt. Hatten wir diese Diskussionen nicht schon beim Maastrich-Vertrag, bei der Euro-Einführung und bei der Osterweiterung? Am Ende kam es dann genau so, wie es eine kleine Führungsgruppe innerhalb der EU verabredet hatte. Die Bedenken und Sorgen der Menschen blieben ohne Berücksichtigung.
Wir lehnen einen EU-Beitritt der Türkei ab und fordern eine Volksabstimmung darüber. Eine Volksabstimmung ist in Artikel 20 (2) des Grundgesetzes ausdrücklich zugelassen. In Frankreich und Österreich finden Abstimmungen zu dieser Frage statt. Deutsche Politiker dürfen die Wähler nicht entmündigen. Dazu ist die Frage für unsere Zukunft und das Leben unserer Kinder zu wichtig! Das Ergebnis der Abstimmung muß dauerhaft verbindlich für Deutschland und Europa sein.
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